Ein Jahr Grün-Rot in Baden Württemberg

von redaktion

Am 12. Mai 2012 ist die grün-rote Landesregierung ein Jahr im Amt. Zu diesem Anlass spricht Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einem aktuellen Video-Interview mit Professor Dr. Frank Brettschneider, Kommunikationswissenschaftler an der Universität Hohenheim, über das erste Regierungsjahr, sein Leben als Ministerpräsident und künftige Vorhaben der grün-roten Landesregierung.

Ministerpräsident Kretschmann zieht in dem Gespräch eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. Als schönsten Moment seiner bisherigen Amtszeit wertet er seinen Beitrag zum Atomausstieg: „Ich war federführend bei der Energiewende beteiligt, das war ein ganz dramatischer Erfolg.“ Damit sei es gelungen, das fundamentale Versprechen, aus der Atomkraft auszusteigen, einzulösen.

Kretschmann gesteht in dem Interview ein, dass das Amt des Ministerpräsidenten anstrengend sei. „Regieren ist keine Veranstaltung im Streichelzoo“, so Kretschmann, aber es biete die Chance zu gestalten. Er habe sich daran gewöhnt, dass seine Worte inzwischen auf die Goldwaage gelegt würden, wolle aber auch in Zukunft gestanzte Politik-Phrasen vermeiden: „Ich habe den Eindruck, dass es geschätzt wird, dass ich zum Verein klare Aussprache gehöre.“

Der Ministerpräsident betont, dass er den Weg zu mehr Bürgerbeteiligung weitergehen möchte: „Der große Konflikt um Stuttgart 21 hat gezeigt: Wir müssen in Zukunft die Bürgerschaft auf Augenhöhe miteinbeziehen bevor die Dinge entschieden sind.“ Aber auch die direkte Demokratie müsse gestärkt werden. Denn „direkte Demokratie dient nicht nur der Ermächtigung der Bürger, Dinge an sich zu ziehen und zu entscheiden, sie stärkt auch das Vertrauen in die Politik“. Kretschmann zeigt sich zuversichtlich, dass es bald gelinge, gemeinsam mit der Opposition die hohen Hürden für direktdemokratische Entscheidungen im Land zu senken.

Als zentrale Vorhaben für das weitere Regieren nennt Ministerpräsident Kretschmann im Interview neben der Haushaltssanierung, den Bildungsaufbruch und die Energiewende: „Im Bereich der Energiewende müssen wir Tempo zulegen“, denn das Zeitfenster bis zum Ausstieg aus der Atomkraft sei eng und der Zeitplan ambitioniert.

[Stuttgarter Zeitung – Baubeginn für die schnellen Bahntrassen ]

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